Diskussionsforum: Waffenlieferungen 26. Januar 20231. Februar 2023 Seit fast einem Jahr ist die Frage von Waffenlieferungen aktueller denn je. Letzte Woche hat die Bundesregierung entschieden, Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern. Wie ist eure Meinung dazu? Wie […]
Antrag: Einrichtung einer Liste der Bürger*innen- und Ratsanträge im Ratsinformationssystem 24. Januar 20233. Juli 2023 Mehr Transparenz für Bürger*innen Eine leichtere Zugänglichkeit zu den im Rat und den Ausschüssen behandelten Vorlagen und Anträgen führt zu mehr Transparenz für die Bürger und Bürgerinnen. Daher beantragen wir, […]
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023: Einrichtung eines Familienbüros 24. Januar 20237. Februar 2023 Ein Familienbüro vereint viele Hilfsangebote, die zentral, entfernt vom Jugendamt, Räumlichkeiten bieten, die jeder Familie mit ihren ganz eigenen Bedürfnissen zur Verfügung stehen sollte. Hilfsangebote können frühe Hilfen als Pflichtaufgabe […]
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023: Schulsozialarbeit ausreichend sicherstellen 24. Januar 202310. Februar 2023 Durch den Wegfall von den Fördermitteln für „Ankommen nach Corona“ fehlen Mittel für eine ausreichende Versorgung von Schulen mit Schulsozialarbeiter*innen. Gerade durch die vielen Herausforderungen, die durch unsere Schulen bewältigt […]
Anfrage: Umsetzungsstand des Beschlusses Ortsdurchfahrt B236 24. Januar 20237. Februar 2023 In der Ratssitzung vom 09.03.2022 wurde folgender, einstimmiger Beschluss (X/0474) gefasst: „Die Verwaltung wird beauftragt, alle jetzt noch bestehenden Möglichkeiten (Massive Öffentlichkeitsarbeit, kurzfristige Terminanfrage/Anruf beim Verkehrsminister, etc.) zu prüfen um […]
Anfrage zum Umsetzungstand des Fußwegeverkehrskonzeptes an der Rathausstraße 24. Januar 20237. Februar 2023 Am 22.06.2021 wurde im AUKM ein umfassendes Fußwegeverkehrskonzept einstimmig beschlossen. Im Maßnahmenkatalog sind für die Parksituation an der Rathausstraße die Maßnahmen mit den Nummern 2.32, 2.38 (Verbreiterung des Gehweges durch […]
Grüne für sozialen Wohnungsbau und für eine klimafreundliche Stadtentwicklung 24. Januar 202324. Januar 2023 Faktencheck zur Pressemitteilung der SPD 1. Wir Grünen sind für sozialen Wohnungsbau. Deshalb haben wir uns für die Realisierung von bezahlbarem Wohnraum am Rosenweg und am Schützenhof stark gemacht und […]
Lützerath 13. Januar 202313. Januar 2023 Der Konflikt um Lützerath bewegt natürlich auch die Schwerter Grünen. Eine intensive Diskussion im Vorstand hatte folgendes Ergebnis. Wir stehen an der Seite derer, die Lützerath verteidigen. Dabei geht es […]
Anfrage zum Beitragsaufkommen der Elternbeiträge 9. Januar 20237. Februar 2023 Die Höhe des Kindergartenbeitrags hängt davon ab, wie viel Einkommen die Eltern bekommen. Das Einkommen ist in der Satzung in Stufen eingeteilt. Uns interessiert, ob die Einführung weiterer Stufen bei […]
Frohe Weihnachten! 24. Dezember 202223. Dezember 2022 Wo, wie und mit welchen Menschen ihr auch die Weihnachtstage verbringt, wir wünschen euch eine gute Zeit und etwas Ruhe.
