Änderungsantrag zur Neufassung der Bewohnerparkgebührensatzung 31. Januar 20237. Februar 2023 Die Parkplätze im öffentlichen Straßenraum in der Innenstadt belegen dort Flächen, die in besonderem Maße bedeutsam sind für Funktionstüchtigkeit und Aufenthaltsqualität unseres Stadtzentrums. Die Nutzung als Parkplatz konkurriert mit anderen […]
Grüne Fraktion startet mit neuer Spitze ins Jahr 2023 27. Januar 20231. Februar 2023 Marco Sorg folgt auf Natalie Kirsch Marco Sorg ist im Januar einstimmig zum neuen Stellvertreter von Bruno Heinz-Fischer gewählt worden, dem Sprecher der Grünen Fraktion im Stadtrat. Die Wahl war […]
Anfrage zum Umsetzungstand des Fußwegeverkehrskonzeptes an der Rathausstraße 24. Januar 20237. Februar 2023 Am 22.06.2021 wurde im AUKM ein umfassendes Fußwegeverkehrskonzept einstimmig beschlossen. Im Maßnahmenkatalog sind für die Parksituation an der Rathausstraße die Maßnahmen mit den Nummern 2.32, 2.38 (Verbreiterung des Gehweges durch […]
Anfrage: Umsetzungsstand des Beschlusses Ortsdurchfahrt B236 24. Januar 20237. Februar 2023 In der Ratssitzung vom 09.03.2022 wurde folgender, einstimmiger Beschluss (X/0474) gefasst: „Die Verwaltung wird beauftragt, alle jetzt noch bestehenden Möglichkeiten (Massive Öffentlichkeitsarbeit, kurzfristige Terminanfrage/Anruf beim Verkehrsminister, etc.) zu prüfen um […]
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023: Schulsozialarbeit ausreichend sicherstellen 24. Januar 202310. Februar 2023 Durch den Wegfall von den Fördermitteln für „Ankommen nach Corona“ fehlen Mittel für eine ausreichende Versorgung von Schulen mit Schulsozialarbeiter*innen. Gerade durch die vielen Herausforderungen, die durch unsere Schulen bewältigt […]
Antrag zum Haushaltsentwurf 2023: Einrichtung eines Familienbüros 24. Januar 20237. Februar 2023 Ein Familienbüro vereint viele Hilfsangebote, die zentral, entfernt vom Jugendamt, Räumlichkeiten bieten, die jeder Familie mit ihren ganz eigenen Bedürfnissen zur Verfügung stehen sollte. Hilfsangebote können frühe Hilfen als Pflichtaufgabe […]
Antrag: Einrichtung einer Liste der Bürger*innen- und Ratsanträge im Ratsinformationssystem 24. Januar 20233. Juli 2023 Mehr Transparenz für Bürger*innen Eine leichtere Zugänglichkeit zu den im Rat und den Ausschüssen behandelten Vorlagen und Anträgen führt zu mehr Transparenz für die Bürger und Bürgerinnen. Daher beantragen wir, […]
Grüne für sozialen Wohnungsbau und für eine klimafreundliche Stadtentwicklung 24. Januar 202324. Januar 2023 Faktencheck zur Pressemitteilung der SPD 1. Wir Grünen sind für sozialen Wohnungsbau. Deshalb haben wir uns für die Realisierung von bezahlbarem Wohnraum am Rosenweg und am Schützenhof stark gemacht und […]
Anfrage zum Beitragsaufkommen der Elternbeiträge 9. Januar 20237. Februar 2023 Die Höhe des Kindergartenbeitrags hängt davon ab, wie viel Einkommen die Eltern bekommen. Das Einkommen ist in der Satzung in Stufen eingeteilt. Uns interessiert, ob die Einführung weiterer Stufen bei […]
Investition in die Bildung: Grüne stimmen für den Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule 17. November 202217. November 2022 Im heutigen Schulausschuss wurde zwischen Teil-Sanierung und Neubau der Theodor-Fleitmann-Gesamtschule abgestimmt. „Klar, unter rein ökologischen Gesichtspunkten wäre die Teil-Sanierung die nachhaltigere Variante gewesen. Aber gerade im Bereich Bildung sind andere […]
