|
Statement zur Europawahl
Das Wahlergebnis der Europawahl ist enttäuschend für unsere Grüne Partei, bestürzend für unser Land und besorgniserregend für Europa. Die Verluste treffen uns hart, weil wir überzeugt sind, dass Klimaschutz, eine humanitäre und soziale Politik und die Stärkung unserer demokratischen Institutionen wichtiger sind denn je – für Europa, für unser Land und für unsere Stadt. Wir wollten mehr erreichen: Daher ist es nur ein schwacher Trost für uns Schwerter Grünen, dass wir etwas besser abgeschnitten haben als im bundesweiten Durchschnitt.
Viel mehr sind wir erschüttert vom Rechtsruck in Europa, der unsere offene Gesellschaft und unsere rechtsstaatlichen Prinzipien gefährdet: Wir brauchen nur an die frühere Regierung in Polen, die aktuellen Regierungen in Ungarn und Italien und an die zukünftige in den Niederlanden zu denken. Wozu Nationalismus führen kann, dürfen wir in Deutschland nie vergessen. In Schwerte sind – wie in vielen anderen deutschen Städten – tausende Menschen unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ auf die Straßen gegangen: Dennoch wurde jede achte Stimme in Schwerte für die AfD abgegeben.
Wir Grüne wollen und können das nicht hinnehmen. Wir werden das Wahlergebnis als Herausforderung nehmen, uns noch engagierter für eine lebenswerte und zukunftsfähige Gesellschaft einzusetzen – lokal und kontinental.
Marco Sorg, Fraktionssprecher der Fraktion Die Grünen im Stadtrat
|
