Liebe Mitglieder des OV Schwerte,
vielleicht habt ihr die Diskussion um Bürger*innenbeteiligung im Rat und in der Öffentlichkeit verfolgt. Falls nicht: Der Bürgermeister wollte die Ideenplattform der MitMachStadt einschränken oder abschaffen, über die alle niederschwellig Ideen einbringen können. Über diesen Weg kamen Bürger*innenräte und der Verkehrsversuch Innenstadt überhaupt erst in die politische Diskussion.
Der Vorstand und die Fraktion haben sich dazu wie folgt geäußert:
Vorstandsstatement
Fraktionsstatement
Jetzt unsere Bitte: Zeigt, dass die Ideenplattform Rückhalt hat! Zwei Ideen stehen gerade zur Abstimmung:
1.: Ein kleiner Park in der Kampgasse, also auf der Brachfläche am Cava-Platz direkt dort, wo wir bisher unsere Wahlkampfstände hatten.
2.: Bessere Buslinien zum Sommerberg und in den Dortmunder Süden, gerade zu Stoßzeiten, um Schüler*innen den Schulweg mit dem ÖPNV zu erleichtern.
Es braucht jeweils 100 Stimmen: "Wenn Ihre Idee innerhalb von acht Wochen mindestens 100 Unterstützer*innen findet, wird sie im zuständigen Fachausschuss beraten. Zwei Ideen haben bereits über 100 Zustimmungen erhalten und wurden in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt und durch Verwaltung und Politik beraten."
Sollten euch die Ideen zusagen, bitten wir euch also, euch auf dem Portal der MitMachStadt anzumelden und dann im Ideenportal abzustimmen. Es zählt wirklich jede Stimme, also teilt die Information auch gerne mit Nachbarn, Freunden und Bekannten.
Wenn nach der Diskussion kein Mensch das Ideenportal nutzt, werden Bürgermeister und SPD das als Argument sehen, dass die MitMachStadt entbehlich ist. Wenn die Zahl der abgegebenen Stimmen ansteigt, wäre das ein Zeichen, dass das Portal wichtig ist und mehr Bürger*innenbeteiligung gewünscht wird. Auch ihr entscheidet durch eure Mithilfe, welche Botschaft gesendet wird. Darum bitten wir euch um rege Beteiligung!
Viele Grüße, auch vom Vorstand,
Michael Rotthowe
Parteigeschäftsführer
buero@gruene-schwerte.de
Telefon: 0157 / 52951763
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