• Neujahrsgruß
• Position: Mehr Radabstellanlagen!
• Grüne gegen mehr Geld für Fraktionen
• Jubiläum: Grüne vor fünfzigster Videokonferenz
• Grüne Arbeitsgruppen nehmen Fahrt auf

Wir freuen uns sehr, wenn ihr uns auf auf Facebook, Twitter und Instagram folgt und unterstützt. Ihr dürft gern ein Like hinterlassen, gern den ein oder anderen Beitrag auch teilen. Traut euch, denn das ist wichtig! Danke

Zum neuen Jahr 2021

Liebe MitstreiterInnen für ein lebens- und liebenswertes Schwerte,

für eure Arbeit in diesem besonderen Jahr möchten wir euch danken. Wir alle mussten uns vielen neuen Herausforderungen stellen.
Diese haben wir gemeinsam gemeistert und alle haben ihr Bestes gegeben.

Wir hoffen, dass im nächsten Jahr die gemeinsame Arbeit einfacher wird. 

Darauf freuen wir uns und wünschen euch und euren Lieben alles Gute im Jahr 2021.

Eure Schwerter Grünen

Position: Mehr Radabstellanlagen

Es ist begrüßenswert, dass die Stadt den Bürgerwunsch schon in der Planung hat. Nur scheint man die Abstellanlagen als dekorative Elemente zu betrachten. Anders ist die geplante Anzahl ja nicht zu erklären. Der tatsächliche Bedarf ist an Markttagen vor Ort leicht festzustellen. Das dürften dann wohl eher 100 bis 150 am Marktplatz und 300 bis 500 für die Innenstadt sein. Langfristig ist die gleiche Anzahl Stellplätze wie für PKW anzustreben.

Für diese Stellplätze ist im Wege der „Radverkehrskonferenz“ eine Planung zu erstellen. Die Flächen dürfen keinesfalls nur zu Lasten der Fußgängerverkehrs gehen, es müssen auch PKW Stellplätze umgewandelt werden. Gleichzeitig ist auch die Einrichtung einer „Fahrradzone“ gemäß StVO zu prüfen. Schon 2016 hatte man sich im „Mobilitätskonzept 2025“ einen Radverkehrsanteil von 13% für 2025 vorgenommen. Jetzt arbeitet man „gezielt an knapp 15%? Bei, wie in den Ruhrnachrichten zu lesen war, 80% gesteigerten Fahrradverkäufen bei Schwerter Händlern? Da sind wohl eher 25% als Zielrichtung angemessen. Die Bürger*innen sind längst auf den Rädern unterwegs und brauchen jetzt die passende Infrastruktur.

Diese Planung ist keine Ambition für die Zukunft. Hoffen wir also auf rege Beteiligung an der Radverkehrskonferenz und auf die geänderte Zusammensetzung im Rat. Die geplanten „Schwerter Bügel“ bieten auch nicht Platz für zwei Fahrräder. Jedenfalls nicht wenn es sich um die immer beliebter werdenden E-Bikes/Pedelecs oder sie mit Packtaschen versehen sind.

Das „Am Ochsenhügel“ als Verbindung zum Ruhrradweg asphaltiert werden soll ist schön. Nur: Dort aus der Stadt kommend als Radfahrer*in nach links abzubiegen ist schlicht gesagt lebensgefährlich. Hier müssen mindestens entsprechende Sicherungsmaßnahmen durchgeführt werden: Tempo 30 im betroffenen Bereich, Beschilderung „Achtung Radfahrer“, Markierung auf der Fahrbahn.
Die Einrichtung eines Radweges entlang der Hagener Straße ist aber die sicherere Lösung.

Kay Nentwig

Grüne gegen mehr Geld für Fraktionen

Die Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen ist erstaunt über die mehrheitliche Entscheidung des Rates, die städtischen Gelder für die Fraktionen deutlich zu erhöhen. Am Mittwoch hatte der Rat in seiner konstituierenden Sitzung mit éiner Mehrheit von SPD, CDU, FDP und AfD beschlossen, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und die Zuwendungen um etwa ein Viertel zu steigern. Dem Grünen Antrag, die Steigerung nicht vorzunehmen ist lediglich die WfS gefolgt.

„Es ist bereits jetzt klar, dass es durch Corona im nächsten Jahr massive Steuereinbrüche geben wird. Da passt so etwas einfach nicht in die Zeit“, erklärt Fraktionssprecher Bruno Heinz-Fischer. Eine Anpassung der Personalkosten an vereinbarte Lohnerhöhungen wäre vielleicht noch vertretbar gewesen, aber der jetzige Beschluss gehe weit darüber hinaus. So steigen die Personalkostenzuwendungen für die Fraktionen der SPD und der CDU von 19.500€ auf 25.000€. Dass der jetzige Beschluss auch noch eine überproportionale Steigerung für die größten Fraktionen vorsehe und in sich nicht logisch sei käme noch hinzu. „Die Orientierung an Stellenanteilen ist weggefallen, die Zuwendungen sind jetzt schlicht willkürlich festgesetzt“, kritisiert Ratsmitglied Gabi Wentzek. Hoffentlich schließe jetzt niemand bereits vorschnell Arbeitsverträge, ohne das Ergebnis der Haushaltsberatungen abzuwarten.

Durch den Beschluss steigen die jährlichen Kosten für die Fraktionszuwendungen von bisher 101.710 € auf 124.300 €. Eine Diskussion zum Thema fand in der Ratssitzung am Mittwoch nicht statt, außer den Grünen hatte niemand das Wort ergriffen. Weder die Ablehnung des Vorschlags, die alte, günstigere Regelung beizubehalten noch die Zustimmung zur neuen Regelung wurden in der Sitzung begründet. Die Höhe von Fraktionszuwendungen wird vom Rat beschlossen und von der Stadt Schwerte aus Haushaltsmitteln bezahlt.

Jubiläum: Grüne vor fünfzigster Videokonferenz

Seit Beginn des Lockdowns im März treffen sich Vorstand, Fraktion und Arbeitsgruppen der Schwerter Grünen wenn nötig online. Diesen Montag steht ein Jubiläum an. Die reguläre Fraktionssitzung wird die fünfzigste Videokonferenz des Jahres werden – und sicherlich nicht die letzte.

Am Anfang musste alles sehr schnell gehen. „Das sich Menschen plötzlich nicht mehr persönlich treffen können, darauf war niemand wirklich gut vorbereitet“, erinnert sich Ratsmitglied Michael Rotthowe an die Situation im März. „Da ging es uns nicht anders als Schulen, Unternehmen und Vereinen. Und da musste natürlich eine Lösung her.“ Die war aber zum Glück schnell gefunden.
„Wir haben einfach spontan einen Discord-Server eingerichtet. Das war in 15 Minuten erledigt, die nächste Vorstandssitzung ein paar Tage später lief dann schon darüber.“

Discord ist eigentlich eine Software aus dem Gaming-Bereich, bietet aber trotzdem viele Funktionen, die auch für die Parteiarbeit nützlich sind. So funktioniert nicht nur die eingebaute Videokonferenzfunktion auf allen Geräten reibungslos, auch kann der Bildschirm geteilt werden,
der eingebaute Chat und die Möglichkeit, Dokumente abzurufen sind zusätzliche Pluspunkte. Außerdem muss nicht jedes mal ein Link zur Teilnahme herumgeschickt werden, der Server steht nach der Einrichtung allen Benutzern rund um die Uhr zu Verfügung. „Und nach ein paar Tagen hatten auch alle eine Kamera und ein Mikrofon. Jedenfalls die, die nicht sowieso lieber über ihr Smartphone teilgenommen haben. Die Kinderkrankheiten waren auch schnell ausgeräumt,“ meint
Parteisprecher Maximilian Ziel.

Die Schwerter Grünen haben nicht nur ihre Gremiensitzungen ins Internet verlagert, auch das Schreiben des Wahlprogramms für die Kommunalwahl im September fand ausschließlich online statt. Die wöchentlichen Sitzungen der Programmgruppe in der Phase der Kontaktbeschränkungen dienten dazu, einzelne Programmteile zu besprechen, strittige Punkte zu klären und an Formulierungen zu feilen. „Das ist am Anfang etwas ungewohnt und seltsam, aber man gewöhnt sich daran. Auch wenn die persönliche Begegnung schon irgendwie fehlt,“ sagt Vorstandsmitglied Gernot Folkers im Rückblick.

Jetzt, im November, stellt sich schon Routine ein. Eine Rundmail, dass Sitzungen bis auf Weiteres online stattfinden, habe genügt, um sich auf den Teil-Lockdown einzustellen. „Wenn man die Strukturen erstmal hat, ist das kein Problem,“ meint Parteisprecherin Monika Rosenthal. Und obwohl ein Präsenz-Treffen natürlich schöner sei, habe die Online-Lösung auch Vorteile. Niemand müsse in der Gegend herumfahren, einen geeigneten Raum finden oder eine mehrstündige Kinderbetreuung organisieren. „Und die Protokolle sind auch fünf Minuten nach Ende der Sitzung in der Cloud. Was wir da machen hätten wir ohne Corona vielleicht nicht gemacht, aber es hat uns auch einen großen Schritt weiter gebracht.“

Grüne Arbeitsgruppen nehmen Fahrt auf

Die Arbeitsgruppen Mobilität sowie Klima/Umwelt der Schwerter Grünen haben ihre ersten Novembersitzungen hinter sich und freuen sich auf die weitere Arbeit. Denn nach der Wahl ist – hoffentlich – vor der Umsetzung.

Den Anfang machte die AG Mobilität. Etwa 10 Teilnehmerinnen trafen sich online, um das städtische Mobilitätskonzept zu diskutieren, sich zu Fahrradzonen auszutauschen und konkrete Antragsideen aus dem Wahlprogramm heraus zu entwickeln. Von besonderem Interesse war hier die anstehende Radverkehrskonferenz im Frühjahr, aber auch Vorschäge zu Radabstellanlagen und der Verwendung von Cargo-Bikes wurden gemeinsam erstellt. Die AG-Teilnehmerinnen bekräftigten erneut, dass ein Radweg entlang der Hagener Straße überfällig sei. Abseits des Radverkehrs ging es auch um die Situation von Fußgängerinnen und das Dauerthema B236. Die AG Klima/Umwelt beschäftigte sich mit dem derzeit gültigen Klimaschutzkonzept der Stadt Schwerte und dessen Umsetzungsstand. Auch der Ausbau erneuerbarer Energien und das „Grüne Band“ in der Innenstadt waren Thema.