{"id":237,"date":"2018-09-28T12:33:51","date_gmt":"2018-09-28T10:33:51","guid":{"rendered":"http:\/\/test.gruene.schwerte.de\/?p=237"},"modified":"2019-04-26T00:36:09","modified_gmt":"2019-04-25T22:36:09","slug":"die-gruenen-im-rat-lehnen-das-das-projekt-iga-2027-und-die-moeblierung-der-ruhrauen-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/die-gruenen-im-rat-lehnen-das-das-projekt-iga-2027-und-die-moeblierung-der-ruhrauen-ab\/","title":{"rendered":"Die Gr\u00fcnen im Rat lehnen das das Projekt IGA 2027 und die \u201eM\u00f6blierung\u201c der Ruhrauen ab"},"content":{"rendered":"<p>Am 26.9.2018 wurden im Rat bei einer turbulenten Redeschlacht die beiden Vorhaben der Verwaltungsspitze und der SPD, die Ruhrauen mit zahlreichen Event-Pl\u00e4tzchen aufzuh\u00fcbschen und sich f\u00fcr die IGA 2027 zu bewerben mit einer Mehrheit von Gr\u00fcnen, der CDU und den Ratsmitgliedern Frau Goeke und Hr. Czichowski abgelehnt.<\/p>\n<p>Die Ruhrnachrichten titeln am 27.9.2018 tendenzi\u00f6s: <i>IGA 2027 \u2013 ohne Schwerte<br \/>\n<\/i>Das Ruhrtal-Journal am gleichen Tag noch weitergehend: <i>Keine IGA, kein Ruhrkorridor<br \/>\n<\/i>Beide Titel weisen nach unserem Daf\u00fcrhalten in eine falsche Richtung.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<p>Weder findet die IGA ohne Schwerte statt \u2013 nur anders als der B\u00fcrgermeister und die SPD sich das vorstellen.<\/p>\n<p>Im wahrsten Sinn \u201enat\u00fcrlich\u201c bleibt der Ruhrkorridor erhalten \u2013 aber eben naturbelassen und nicht zugebaut.<\/p>\n<p>Hier nun der Versuch einer Aufarbeitung. Was war geschehen?<\/p>\n<p>Zuletzt im Februar 2018 wurde dem zust\u00e4ndigen Fachausschuss des Rates eine Planung der Gesellschaft urbanegestalt GmbH zur weiteren Beratung in den Fraktionen vorgelegt. Diese Planung beschrieb im Wesentlichen eine neue Zuwegung vom Markt \u00fcber den Wuckenhof bis zur Rohrmeisterei und runter an die Ruhr. Damit verbunden: die vorhandene Tiefgarage mit l\u00e4ngeren \u00d6ffnungszeiten und Aufzug, mehr Barrierefreiheit auf dem kleinen und gro\u00dfen Markt, Verbesserung der Wegef\u00fchrung bis zur Rohrmeisterei.<\/p>\n<p>Vorher waren durch die \u00f6ffentliche und die Diskussion im Fachausschuss verschiedene Gimmicks wie (Aussichts-)Balkone, eine Art Amphi-Theater an der Ruhrstra\u00dfe u.a.m. kassiert worden und nicht mehr Bestandteil der Planung.<\/p>\n<p>Durch die B\u00fcrgermeisterwahl im M\u00e4rz und der neuen politischen Ausrichtung mit dem neuen BM Axourgos gab es keine weitere Befassung mehr mit diesen letzten Pl\u00e4nen.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<p>Und dann kommt 14 Tage vor der Sitzung des Fachausschusses und eine Woche vor der Ratssitzung eine v\u00f6llig neue Planung auf den Tisch mit zahlreichen Aussichtspunkten, neuen Wegen, Spiel- und Sportm\u00f6glichkeiten, begehbaren Kunstorten, zahlreichen Aussichtsbalkonen, Aussichtsturm usw.<\/p>\n<p>Wir nennen das ein Zubetonieren der Ruhrauen!<\/p>\n<p>Dabei wurde diese Planung des Gel\u00e4ndes unterhalb der Rohrmeisterei bis zum Kanuverein als erster Schritt der neuen \u201eM\u00f6blierung\u201c der Ruhrauen gewertet:<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<p>In der Vorlage der Verwaltung stand bis zuletzt (d.h. auch in der zuletzt abgespeckten Form der Vorhaben) das Areal von der Br\u00fccke B236 in Villigst bis zur A45-Br\u00fccke in Westhofen zur Disposition.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<p>Wir Gr\u00fcne erwarteten in Form der Salami-Taktik in den n\u00e4chsten Monaten und Jahren immer wieder kleine und gr\u00f6\u00dfere neue Vorst\u00f6\u00dfe zur Bebauung dieses Areals. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an das abgelehnte Vorhaben der SPD-Fraktion aus dem letzten Jahr, ein Strandbad in den Ruhrauen errichten zu wollen.<\/p>\n<p>W\u00e4hrend zuvor insbesondere im Jahr 2017 eine \u00f6ffentliche Diskussion mit Anh\u00f6rungen und Workshops zur neuen Zuwegung vom Markt bis zur Rohrmeisterei unter zahlreicher B\u00fcrgerbeteiligung stattfand, sollten nun die neuen Pl\u00e4ne des B\u00fcrgermeisters mal eben durch- und umgesetzt werden.<\/p>\n<p>Als Kr\u00f6nung und Sahneh\u00e4ubchen wurden noch erhebliche zus\u00e4tzliche F\u00f6rdermittel durch eine Beteiligung bei der IGA 2027 als Lockmittel angek\u00fcndigt.<\/p>\n<p>Hier ein Faktencheck aus Gr\u00fcner Perspektive:<\/p>\n<ul>\n<li>Wenn man B\u00fcrgerkommune werden will, geht dies nicht ohne die Beteiligung von B\u00fcrgern bei einer so einschneidenden und tiefgreifenden Ma\u00dfnahme.<br \/>\nDa muss mehr Zeit und Raum gelassen werden, derartige Planungen mit den B\u00fcrgerInnen zu er\u00f6rtern und ihre Sichtweisen einzubeziehen.<\/li>\n<li>Die Ruhrauen auf dem gesamten Areal von Westhofen bis Geisecke stellen eine nahezu einzigartige, weitgehend naturbelassene Landschaft dar, die f\u00fcr Flora und Fauna, f\u00fcr Hochwasser- und Klimaschutz und damit auch f\u00fcr das Stadtklima in h\u00f6chstem Ma\u00df bedeutsam ist.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/li>\n<li>Die letztlich dem Rat vorgelegte abgespeckte Version der \u00dcberplanung der Ruhrauen schien uns nicht vertrauensw\u00fcrdig und ehrlich gemeint. Wir trauen dem B\u00fcrgermeister an dieser Stelle nicht, dass er es mit der Natur und seinen Versch\u00f6nerungspl\u00e4nen ehrlich meint.<\/li>\n<li>Das Lock- und Druckmittel IGA 2027 wurde aus unserer Sicht unredlich ins<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<p>Gespr\u00e4ch gebracht: so stellte der B\u00fcrgermeister erheblich andere Fristen und Vorgaben der IGA-Verantwortlichen dar als unsere Recherchen ergaben.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<ul>\n<li style=\"list-style-type: none;\">\n<ul>\n<li>So steht in Frage, ob es wirklich eine Frist zur Beteiligung an der IGA bis zum 30.9.2018 gibt.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span>\n<ul>\n<li>Unsere Recherchen ergaben eine Frist zur Interessensbekundung f\u00fcr das IGA-Modul \u201eUnsere G\u00e4rten\u201c bis zum Jahresende.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Es ist strittig, ob sich die Notwendigkeit eines extra Beitritts der Stadt Schwerte so ergibt wie vom B\u00fcrgermeister dargestellt.\n<ul>\n<li>Unsere Recherchen ergaben, dass es v\u00f6llig ausreichend zu sein scheint, dass der Kreis Unna als Gebietsk\u00f6rperschaft und Teil des RVR beigetreten ist.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Es steht in Frage, ob f\u00fcr eine Beteiligung am kleinsten IGA-Modul \u201eMeine G\u00e4rten\u201c jetzt im September eine positive Ratsentscheidung notwendig ist.\n<ul>\n<li>Nach unseren Recherchen gibt es noch gar keine Ausschreibungskriterien f\u00fcr dieses Modul und demzufolge eine noch andauernde Bewerbungsm\u00f6glichkeit in den kommen zwei bis drei Jahren.<br \/>\nZudem muss hier gar keine offizielle Beteiligung der Stadt zu Grunde liegen, sondern Initiativen und Vereine werden sich mit ihren Garten-Vorhaben direkt bewerben k\u00f6nnen.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Es steht in Frage, ob \u2013 wie vom B\u00fcrgermeister behauptet \u2013 auch die existierende Bewerbung der Ev. Landeskirche mit Haus Villgst beim IGA-Modul \u201eUnsere G\u00e4rten\u201c davon abh\u00e4ngig ist, dass der Rat am 26.9.2018 eine Beteiligung positiv verabschiedet.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span>\n<ul>\n<li>Unsere Annahmen gehen dahin, dass es sich ein Bewerber wie die Ev. Landeskirche nicht nehmen lassen wird, sich zu beteiligen. Da wird nicht gefragt werden, ob die Stadt Schwerte nun mitmacht oder nicht.<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<li>Last but not least steht in Frage, ob es \u00fcberhaupt neues und zus\u00e4tzliches Geld f\u00fcr IGA-Projekte geben wird.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span>\n<ul>\n<li>Unsere und die Recherchen der CDU haben ergeben, dass nur bereits zugesagte St\u00e4dtebau-F\u00f6rdermittel umgeschichtet und f\u00fcr IGA-Projekte eingesetzt werden sollen.<br \/>\nAu\u00dferdem ist es zweifelhaft, ob \u00fcberhaupt Mittel f\u00fcr Bewerbungsprojekte der Stadt bewilligt w\u00fcrden, weil der in Rede stehende Topf bereits mehrfach \u00fcberzeichnet sein soll.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n<\/ul>\n<p>Wir Gr\u00fcne im Rat sind froh, bei den KollegInnen der CDU-Fraktion und dem Ratsmitglied Frau Goeke auf \u201eGesinnungsgenossen\u201c gesto\u00dfen zu sein, die wie wir wertkonservative Aspekte h\u00f6her achten als kurzfristige Prestigeerfolge durch die IGA!<\/p>\n<p>Gemeinsam wurden Vorstellungen diskutiert, nicht die Stadt n\u00e4her an die Ruhr zu bringen wie vom B\u00fcrgermeister propagiert, sondern das Gr\u00fcn n\u00e4her an die Stadt bzw die Besinnung darauf, dass Schwerte eher einen Charakter des \u201eWohnens und Erholens\u201c als den einer Einkaufsmetropole pflegen sollte. Und dabei spielt der Aspekt einer weitgehend naturbelassenen Ruhr durch Schwerte eine ganz wichtige Rolle.<\/p>\n<p>Unstrittig und unabh\u00e4ngig davon sind f\u00fcr uns kleine Verbesserungen wie z.B. eine eventuelle Verbeiterung des Radweges oder \u00c4hnliches. Dem wollen wir uns nicht verschlie\u00dfen.<span class=\"Apple-converted-space\">&nbsp;<\/span><\/p>\n<p>Wir sind auch froh dar\u00fcber, dass es jetzt zu B\u00fcrgerbeteiligungsaktionen durch die Stadt kommen soll.<\/p>\n<p>Gleichwohl werden die Gr\u00fcnen in Erw\u00e4gung ziehen, ggf. auch eigene Beteiligungsforen mit denen zu organisieren, die bei unserem Ortstermin am 20.9. 2018 ihr Interesse daran bekundet haben: BUND, AGON, die B\u00fcrgerbeet-Gruppe, die Projektgruppe B\u00e4renklau wie auch ein Vertreter der Heimatvereine in Westhofen und einzelne B\u00fcrgerInnen geh\u00f6ren dazu. Bruno Heinz-Fischer formulierte dies bei der Diskussion im Fachausschuss shr passend mit: \u201eDie Natur inszeniert sich selbst\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 26.9.2018 wurden im Rat bei einer turbulenten Redeschlacht die beiden Vorhaben der Verwaltungsspitze und der SPD, die Ruhrauen mit zahlreichen Event-Pl\u00e4tzchen aufzuh\u00fcbschen und sich f\u00fcr die IGA 2027 zu [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_newsletter_access":"","_jetpack_dont_email_post_to_subs":false,"_jetpack_newsletter_tier_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paywalled_content":false,"_jetpack_feature_clip_id":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":"","jetpack_post_was_ever_published":false},"categories":[3],"tags":[7,8],"class_list":["post-237","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-neu_rat","tag-iga","tag-ruhrauen"],"jetpack_featured_media_url":"","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/237","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=237"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/237\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":239,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/237\/revisions\/239"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=237"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=237"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=237"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}