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Mit Erstaunen haben wir vom Kooperationsvertrag von CDU und SPD geh\u00f6rt. Bisher dachten wir, dass die Zusammenarbeit aller Parteien im Rat der Stadt Schwerte sowieso selbstverst\u00e4ndlich ist. Und sie ereignet sich ja tats\u00e4chlich in jeder Sitzung. Wer sich in den Rat w\u00e4hlen l\u00e4sst, erkl\u00e4rt damit die Bereitschaft, zum Wohle der Stadt mit den anderen zu kooperieren.<\/p>\n
Das wissen CDU und SPD nat\u00fcrlich auch. Und deswegen geht es eigentlich nicht einfach um Kooperation, sondern um Koalition. M\u00f6glicherweise um Koalition light. Nun sind Koalitionen auf der kommunalen Ebene wenig sinnvoll. Sie w\u00e4ren es h\u00f6chstens, wenn es um Personalentscheidungen geht. Die stehen aber in dieser Ratsperiode nicht an. In Sachentscheidungen war es immer gute Praxis, dass die Ratsmitglieder nicht nach vorab ausgegebenen Koalitionsrichtlinien abgestimmt haben, sondern jeweils neu nach dem Besten der Stadt gesucht haben. So ist es auch in den vergangenen Jahren, je nach Sachverhalt, zu den unterschiedlichsten Mehrheiten gekommen, und die Stadt ist damit gut gefahren. <\/p>\n
Die Aushandlungsprozesse zwischen verschiedenen Parteien f\u00fchren zur Sch\u00e4rfung der Argumente und zur Kl\u00e4rung der bestm\u00f6glichen L\u00f6sungen. Nat\u00fcrlich sind diese Aushandlungen nicht immer einfach, f\u00fcr keine der beteiligten Partner. Einfacher ist es, sich hinter die Wagenburg einer gro\u00dfen Koalition zur\u00fcckzuziehen. Die beteiligten Parteien hoffen wohl, damit dem Problemdruck zu entgehen, die diese Stadt stellt. Damit t\u00e4uschen sie sich allerdings. Denn die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger, die anderen Parteien und nicht zuletzt wir Gr\u00fcnen werden es nicht zulassen, dass allein in ihren gem\u00fctlichen Koalitionsrunden der Kurs der Stadt bestimmt wird.<\/p>\n
Monika Rosenthal, OV-Sprecherin<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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