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Eine zukunftsf\u00e4hige Energieversorgung kann nur mit erneuerbaren Energiequellen gelingen. Im Strombereich stellen die Erneuerbaren im Jahr 2019 bereits mehr als 40% des Verbrauchs in Deutschland zur Verf\u00fcgung. Die Windkraft an Land und an See ist daran mit mehr als 50 % beteiligt und ist auch im Vergleich zu den fossilen Energietr\u00e4gern der gr\u00f6\u00dfte Einzelproduzent. Wen wundert es da, dass die Gr\u00fcnen den Ausbau der Windkraft prinzipiell erst einmal sehr positiv begleiten.
Deswegen soll der Rat den zust\u00e4ndigen Ausschuss damit beauftragen, einen st\u00e4dtischen Fahrplan f\u00fcr gr\u00fcnen Strom zu erarbeiten mit einer abschlie\u00dfenden Beschlussfassung im Rat. Dazu sollen in einer Reihe von Ausschusssitzungen Expertenmeinungen aus verschiedenen Perspektiven eingeholt werden wie z.B. Energieagentur NRW, NABU, BUND, Windkraft-Projektierer, TU Dortmund u.a.m. Mit Hilfe dieser Veranstaltungen soll auch eine intensive Befassung der interessierten \u00d6ffentlichkeit erm\u00f6glicht werden. Gekl\u00e4rt werden soll so auch, ob es f\u00fcr kleinere Windr\u00e4der geeignete Standorte gibt, die von einem breiten Konsens in der B\u00fcrgerschaft getragen werden.<\/p>\r\n\r\n\r\n\r\n
Zu diesem Fahrplan geh\u00f6ren auch Aussagen dazu, wie die Stadtwerke einbezogen werden und wie sich B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger beteiligen k\u00f6nnen, z.B. mit einer B\u00fcrger-Energiegenossenschaft oder mit B\u00fcrger-Windstrom. Der Rat erwartet ebenfalls Vorschl\u00e4ge f\u00fcr ein neues, offensives Vorgehen, um das Potential von Photovoltaik in Schwerte st\u00e4rker auszunutzen.
Der Rat muss am Donnerstag entscheiden, ob er f\u00fcr die Anlagen das sogenannte gemeindliche Einvernehmen ausspricht oder nicht. Mit dieser Stellungnahme ist die Stadt Schwerte beteiligt an einem gesetzlichen Verfahren, das die Genehmigung von Windkraftanlagen regelt. Dieses Verfahren wird vom Kreis Unna durchgef\u00fchrt. Der pr\u00fcft im Rahmen des Baurechts und des Bundesimmissionsschutzgesetzes, ob alle Schutzanforderungen f\u00fcr Mensch und Natur von den geplanten Anlagen erf\u00fcllt werden und entscheidet nach Recht und Gesetz. Die Gr\u00fcnen meinen, dass der Rat wesentliche Informationen \u00fcber die geplanten Anlagen nicht kennt. Daher beantragen sie, dass der Rat keine Aussage zum gemeindlichen Einvernehmen macht.
Stattdessen sollen dem Kreis Unna die bisher vorgebrachten Bedenken mitgeteilt werden. Er wird diese einbinden in eine sorgf\u00e4ltige und ergebnisoffene Pr\u00fcfung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Er wird dabei auf eine hohe Rechtssicherheit seiner Entscheidung achten.
Wenn in diesem Verfahren einer der Standorte eine rechtsg\u00fcltige Genehmigung erhalten sollte, k\u00f6nnte ein gro\u00dfer Schritt f\u00fcr eine klimafreundliche Stromversorgung in Schwerte gelingen.<\/p>\r\n
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