{"id":1299,"date":"2019-12-16T13:39:37","date_gmt":"2019-12-16T12:39:37","guid":{"rendered":"http:\/\/gruene-schwerte.de\/?p=1299"},"modified":"2019-12-19T13:40:35","modified_gmt":"2019-12-19T12:40:35","slug":"gruene-zum-haushalt-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/gruene-zum-haushalt-2020\/","title":{"rendered":"Gr\u00fcne zum Haushalt 2020"},"content":{"rendered":"

Gretchenfrage:<\/strong><\/p>\n

Schule, Hauptfeuerwache, Klimaschutz oder eine Sportarena?<\/strong><\/p>\n

Was ist das Wichtigste?<\/strong><\/p>\n

 <\/strong>Letztendlich geht es beim Haushalt 2020 um 3 Fragen.<\/p>\n

    \n
  1. Sollen unsere Kinder zugunsten einer neuen Sportarena in den n\u00e4chsten Jahren in einer maroden Theodor-Fleitmann-Gesamtschule ausharren?<\/li>\n
  2. Soll die dringende Erweiterung der Hauptfeuerwache zugunsten einer neuen Sportarena in die n\u00e4chsten Jahre verschoben werden?<\/li>\n
  3. Warum fehlen Klimaschutzma\u00dfnahmen im Haushalt?<\/li>\n<\/ol>\n

    Die Stadt Schwerte ist \u00e4rmer als eine Kirchenmaus. Wir k\u00f6nnen nicht alles auf einmal machen, sondern m\u00fcssen \u00fcberlegen, was am Wichtigsten ist und vorrangig erledigt werden muss.<\/p>\n

    Bei der Schule geht es um eine Pflichtaufgabe der Stadt. Sie braucht dringend eine Gesamtsanierung, um das Geb\u00e4ude f\u00fcr den Schulbetrieb fit zu machen.<\/p>\n

    Auch bei der Erweiterung der Hauptfeuerwache geht es um eine Pflichtaufgabe, die Sicherheit der B\u00fcrgerschaft.<\/p>\n

    Dringende Klimaschutzma\u00dfnahmen sind teilweise nicht im Haushalt enthalten, z.B. St\u00e4rkung des \u00d6PNV, der European Energy Award, eine Aussage zur Weiterf\u00fchrung des Klimamanagements. Hier droht der R\u00fcckfall in alte Zeiten.<\/p>\n

    F\u00fcr die Sportarena in Wandhofen \u2013 eine freiwillige Aufgabe – fehlen die Wirtschaftlichkeits- und die Folgekostenberechnung einschlie\u00dflich der Betriebskosten. Sie werden die Stadt auf Jahrzehnte belasten. Ebenso verh\u00e4lt es sich beim Verkehrsleitsystem.<\/p>\n

    Es geht bei der Verschiebung des Ratsbeschlusses zum Haushalt 2020  n i c h t  um eine Verhinderung des Haushaltes. Vielmehr geht es darum, vor<\/strong> einem Beschluss eine ver\u00e4nderte Priorit\u00e4tensetzung der Vorhaben durch die Verwaltungsspitze zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

    Wir brauchen einen tragf\u00e4higen Haushalt.<\/p>\n

    Jetzt muss die Verwaltungsleitung Hausaufgaben machen. Der B\u00fcrgermeister ist nach der Gemeindeordnung verpflichtet, einen Haushalt vorzulegen, der vom Stadtrat genehmigt werden kann.<\/p>\n

    Die  Verschuldung ist im Haushaltsentwurf mit 146 Mio. \u20ac  ausgewiesen. Das muss alles von den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern in den n\u00e4chsten Jahrzehnten abbezahlt werden.<\/p>\n

    Trotzdem schie\u00dfen die Investitionskredite seit 2018 wieder in die H\u00f6he.<\/p>\n

    N\u00e4chstes Jahr l\u00e4uft au\u00dferdem die finanzielle Unterst\u00fctzung des Landes NRW f\u00fcr Schwerte aus.<\/p>\n

    Angesichts dieser Situation ist es unverzichtbar, den Haushalt genau zu analysieren. Das haben wir getan.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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