{"id":11398,"date":"2025-04-09T17:25:00","date_gmt":"2025-04-09T15:25:00","guid":{"rendered":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/?p=11398"},"modified":"2025-04-25T04:29:46","modified_gmt":"2025-04-25T02:29:46","slug":"ratssitzung-vom-9-04-25","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/ratssitzung-vom-9-04-25\/","title":{"rendered":"Ratssitzung vom 9.04.25"},"content":{"rendered":"\n

Schwerter Bahnhof im Fokus der Stadtentwicklung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In der Ratssitzung am 9. April wurde ein umfassender Sachstandsbericht zum Projekt \u201eSch\u00f6ner Ankommen in NRW\u201c vorgestellt. Carsten Kirchhoff von der Bahnfl\u00e4chenentwicklungsgesellschaft (BEG) pr\u00e4sentierte die Pl\u00e4ne zur grundlegenden Sanierung des denkmalgesch\u00fctzten Bahnhofsgeb\u00e4udes.<\/p>\n\n\n\n

Das Geb\u00e4ude mit 70\u202f% Leerstand biete enormes Potenzial f\u00fcr eine multifunktionale Nutzung. Geplant sind unter anderem Prober\u00e4ume, ein Jugendzentrum, barrierefreier Zugang durch Aufz\u00fcge sowie eine \u00d6ffnung zum Bahnhofsvorplatz. Auch ein \u00f6ffentliches WC ist vorgesehen.<\/p>\n\n\n\n

Barbara Stellmacher (Gr\u00fcne) hob hervor, wie viele Chancen die Neugestaltung bietet, insbesondere die geplante Barrierefreiheit sei ein Gewinn f\u00fcr alle. Maximilian Ziel (Gr\u00fcne) thematisierte potenzielle Nutzungskonflikte und betonte, wie wichtig es ist, beim geplanten Jugendzentrum auch an L\u00e4rmschutz zu denken. Die Gr\u00fcnen begr\u00fc\u00dfen die St\u00e4rkung von Jugendkultur und \u00f6ffentlichem Raum.<\/p>\n\n\n\n

Die SPD unterst\u00fctzt das Projekt nun geschlossen, nachdem fr\u00fchere Zweifel an den DB-Pl\u00e4nen ausger\u00e4umt wurden. Die Fraktion der CDU <\/strong>\u00e4u\u00dferte sich grunds\u00e4tzlich nicht ablehnend, doch die zentrale Position des Jugendzentrums bereite Bedenken.<\/p>\n\n\n\n

Elternbeitr\u00e4ge: Gr\u00fcne kritisieren pauschale Erh\u00f6hung \u2013 \u00c4nderungsantrag abgelehnt<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u00dcber die Erh\u00f6hung der Elternbeitr\u00e4ge wurde diskutiert. Die Verwaltung und eine Ratsmehrheit schlugen eine pauschale Anhebung von 3\u202f% vor.<\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen beantragten eine differenzierte Betrachtung: Ulrich Halbach kritisierte, dass die tats\u00e4chliche Beitragserh\u00f6hung durch die Aufrundung auf volle Eurobetr\u00e4ge in manchen Einkommensgruppen deutlich \u00fcber 3\u202f% liegt. Zudem pl\u00e4dierte er daf\u00fcr, die Einkommensgrenzen an die Lohnentwicklung anzupassen. Michael Rotthowe betonte, dass eine Sicherstellung der Diskussion im neuen Rat wichtig sei. Der gr\u00fcne \u00c4nderungsantrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt. Der urspr\u00fcngliche Vorschlag der Verwaltung wurde angenommen.<\/p>\n\n\n\n

Bezahlkarte: Schwerte <\/strong>nimmt<\/strong> Opt-<\/strong>out<\/strong> <\/strong>in Anspruch<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Mehrheitlich beschlossen wurde die Ablehnung der sogenannten Bezahlkarte f\u00fcr Gefl\u00fcchtete. Damit wurde der bereits im Rat ge\u00e4u\u00dferte Wille erneut rechtsverbindlich bekr\u00e4ftigt.<\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen (Marco Sorg, Michael Rotthowe) betonten, dass die Bezahlkarte weder Integrationsprozesse f\u00f6rdere noch b\u00fcrokratische Entlastung bringe. Behauptungen \u00fcber missbr\u00e4uchliche Auslands\u00fcberweisungen seien unbelegt und dienten lediglich der Stimmungsmache. Auch die SPD-Fraktion sprach sich gegen die Bezahlkarte aus. Die Fraktion der FDP kritisierte die Umsetzung, unterst\u00fctze jedoch grunds\u00e4tzlich die Idee der Bezahlkarte.<\/p>\n\n\n\n

Schulhoferweiterung an der Friedrich-Kayser-Schule: Gr\u00fcne zeigen Kompromissbereitschaft<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen forderten in einem Antrag, im Zuge des Erweiterungsbaus der Friedrich-Kayser-Schule auch den Schulhof zu vergr\u00f6\u00dfern. Die Verwaltung \u00e4u\u00dferte Bedenken hinsichtlich des Eingriffs in den Stadtpark. In der Debatte <\/strong>zeigten sich die Gr\u00fcnen offen f\u00fcr eine pragmatische L\u00f6sung: Eine tempor\u00e4re Erweiterung bis zur Umgestaltung des Stadtparks und langfristige Fl\u00e4chensicherung in Abstimmung mit der Schulgemeinschaft. Maximilian Ziel schlug zudem kreative Gestaltungsm\u00f6glichkeiten mit Sch\u00fcler*innen vor, z.\u202fB. k\u00fcnstlerisch gestaltete Z\u00e4une.<\/p>\n\n\n\n

Der Antrag wurde zugunsten einer vertrauensvollen L\u00f6sung mit der Verwaltung zur\u00fcckgezogen. Der Erweiterungsbau selbst wurde einstimmig beschlossen.<\/p>\n\n\n\n

Ruhrsight Jugendfestival: Initiative der Gr\u00fcnen f\u00fcr Fortf\u00fchrung in 2025\/26<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Mit dem Antrag zur Weiterf\u00fchrung des Ruhrsight-Festivals in den Jahren 2025 und 2026 haben die Gr\u00fcnen erneut ein Signal f\u00fcr die Jugendkultur in Schwerte gesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Maximilian Ziel<\/strong> wies auf das positive Feedback von Jugendlichen hin und sprach sich f\u00fcr ein kleineres \u201eFestival light\u201c im n\u00e4chsten Jahr aus. Die Verwaltung und die CDU-Fraktion \u00e4u\u00dferten Ressourcenvorbehalte. Die Entscheidung wird in einer der kommenden Sitzungen fallen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Schwerter Bahnhof im Fokus der Stadtentwicklung In der Ratssitzung am 9. April wurde ein umfassender Sachstandsbericht zum Projekt \u201eSch\u00f6ner Ankommen in NRW\u201c vorgestellt. Carsten Kirchhoff von der Bahnfl\u00e4chenentwicklungsgesellschaft (BEG) pr\u00e4sentierte […]<\/p>\n","protected":false},"author":-1,"featured_media":11396,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ngg_post_thumbnail":0,"_jetpack_memberships_contains_paid_content":false,"footnotes":""},"categories":[365,15,3],"tags":[67,145,32,21,63,46],"class_list":["post-11398","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-antraege","category-anfragen-antraege","category-neu_rat","tag-antrag","tag-fraktion","tag-jugend","tag-rat","tag-schule","tag-schwerte"],"jetpack_featured_media_url":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/wp-content\/uploads\/2025\/04\/0-02-05-f00ad3c213008ca88ec9452e9c77a28b3a0a59e56fa9e06a7326a4d4f4ed96c8_b33f891c2e9a65e9.jpg","jetpack_sharing_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11398","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/users\/10"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=11398"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11398\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11399,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/11398\/revisions\/11399"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media\/11396"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=11398"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=11398"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/gruene-schwerte.de\/index.php\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=11398"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}