Trostpflaster und Neubaupläne – Ausschuss für Planen, Bauen und Wohnen

In der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Wohnen am vergangenen Mittwoch gab es Fragen, Antworten, Vertagungen und ein wenig Verwirrung. Manches soll der Rat klären, manches die Einwohner*innen der Stadt.

Ein Thema war die Wahl der Pflastermaterialien für die Marktplatzumgestaltung. Bereits vor der Sitzung trafen sich zahlreiche Ausschussmitglieder, um auf dem Großen Markt die Demonstrationsfläche zu prüfen. Ob nun Naturstein oder Betonplatten, vieles muss noch geklärt werden, nicht zuletzt die Barrierefreiheit der einzelnen Optionen. Dazu soll sogar eine Bürger*innenbeteiligung stattfinden, während der die Fläche auf dem Markt erst einmal bleibt. „Jetzt bekommen wir immerhin ein wenig Beteiligung als Trostpflaster,“ meint Ratsmitglied Michael Rotthowe. „Genau das haben wir schon vor Monaten beantragt, damals haben die Groko-Fraktionen und die Verwaltung das aber abgelehnt. Immer noch nicht mitreden dürfern die Schwerter*innen bei weiteren Themen rund um den Markt, etwa beim Baumbestand.“

Von der Tagesordnung genommen wurden die Bebauungspläne „Schloßstraße“ und „Im Westfelde“ sowie die Eintragung der Kirche St. Monika in Ergste in die Denkmalliste. Die Eintragung des Hauses Kampstraße 15 wird allerdings erfolgen, auch wenn der Ausschuss nur formal beteiligt ist, denn Maßgeblich ist hier die Entscheidung der Denkmalschutzbehörde. Natalie Mülder von der Unteren Denkmalbehörde wusste dennoch einiges zu berichten, denn bei denkmalgeschützten Gebäuden gibt es Fördermöglichkeiten. Ob der derzeitige Eigentümer das Haus sanieren kann oder ob die Stadt sich in Zukunft engagieren muss ist allerdings noch nicht geklärt. Auf jeden Fall muss vermieden werden, dass das Haus ein maroder Leerstand bleibt.

Ebenfalls besprochen wurde ein möglicher Ersatzneubau der OGS Villigst mit Mitteln aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz. Leider stand hier wieder einmal eine Baumaßnahme mit mehreren Millionen Euro Projektvolumen mit wenigen Tagen Vorlaufzeit zur Entscheidung. „Dafür waren diesmal, anders als bei der TFG, die Unterlagen vollständig. In Zukunft findet sich hoffentlich ein Weg, bei dem wir Unterlagen sowohl vollständig als auch rechtzeitig erhalten, um über so etwas vernünftig und in Anbetracht der Kosten auch umfassend beraten zu können“, meint Ratsmitglied Barbara Stellmacher. Deswegen haben sich die Vertreter*innen der Grünen auch enthalten, die Entscheidung fällt allerdings so oder so der Rat – dann mit einer Woche mehr Bedenkzeit.

Auch im Bauausschuss vorgestellt wurden die Pläne zum Neubau der Albert-Schweitzer-Schule. „Der Entwurf ist gut und zeigt, wie Bauen in Zukunft sein sollte – mit Blick auf Funktionalität, Klimaschutz und Kostenbewusstsein gleichermaßen, ohne einen unansehnlichen Standardklotz hochziehen zu müssen“, lobt Rüdiger Neuhaus, Sachkundiger Bürger, die Arbeit des Architekturbüros. Die Frage, ob der Neubau direkt nebenan den laufenden Schulbetrieb im alten Gebäude massiv stören würde, konnten die Experten übrigens verneinen. Erste Vorentwürfe gab es auch für die Erweiterung der Gesamtschule Gänsewinkel, allerdings noch ohne jegliche Kostenschätzung. Nicht besprochen wurden die Pläne zur Theodor-Fleitmann-Gesamtschule, obwohl hier gerade aus baulicher Sicht dringender Beratungsbedarf bestanden hätte.

Von zwei Grünen Anfragen, die im Bauausschuss gestellt wurden, konnte eine beantwortet werden. Gefragt nach der Zahl der Wohneinheiten, die im Bau, im Genehmigungsverfahren oder anderen Planungsschritten sind, wusste die Verwaltung zu berichten, dass sich derzeit fast 500 im Bau befinden und fast 400 in der Planung. Damit gibt es nun verlässliche Zahlen für die Diskussion des Wohnraumbedarfs in der Stadt. Nicht beantwortet wurde die Anfrage der Fraktion, wie die Prioritätenliste bei Bauvorhaben aussieht, wie sie festgelegt wird und ob das Bauamt überhaupt die Kapazitäten besitzt, um alle geplanten Vorhaben zu stemmen. „Die ist, wie gesagt wurde, irgendwo verloren geangen. Dabei brauchen wir die Antwort dringend vor der Ratssitzung, nicht nur, aber besonders in Bezug auf die TFG“, stellt Ratsmitglied Michael Rotthowe fest. „Da müssen und werden wir drauf bestehen, die Verwaltung kann sich bei einer form- und fristgerecht eingereichten Anfrage nicht um die Antwort drücken, schon mal gar nicht bei einem so wichtigen Thema. An der Frage hängen Entscheidungen im dreistelligen Millionenbereich. Wenn die Antwort nicht vor der Ratssitzung vorliegt, müssen wir weitere Schritte prüfen.“