Pressemitteilung zum Haushaltsgespräch

Grüne: Nicht mehr und nicht weniger –

weitere Gespräche zum Haushalt unverzichtbar

Der Bürgermeister hatte gestern alle Ratsmitglieder zu einer Veranstaltung zum Haushalt geladen. Das Ergebnis dieser Veranstaltung konnte nur ein Minimalkonsens sein. Der lautete, wir brauchen einen tragfähigen Haushalt und müssen weiter über die umstrittene Prioritätensetzung sprechen.

Noch während der Versammlung wurde klar, dass der groß angelegte Rahmen der Veranstaltung leider nur bedingt geeignet war, in einen ergebnisorientierten Dialog einzutreten.

Die unterschiedlichen Sichtweisen auf das, was zum Wohle der Stadt vorrangig und am dringlichsten zu erledigen sei, sind aber deutlich formuliert worden. Die Anforderungen an eine Verschiebung der Prioritäten liegen auf der Hand.

Wir können vor dem Hintergrund der Finanzlage nicht alles auf einmal angehen, meinen die Grünen. Das Wichtigste muss zuerst kommen. Die zentralen Fragen lauten nach wie vor:

1. Bleiben unsere Kinder zugunsten einer neuen Sportarena weiterhin in einer maroden Theodor-Fleitmann-Gesamtschule?
2. Soll die dringende Erweiterung der Hauptfeuerwache zugunsten einer neuen Sportarena in die nächsten Jahre verschoben werden?
3. Warum fehlen Klimaschutzmaßnahmen im Haushalt?

Diese Fragen hat der Bürgermeister wahrgenommen. Und er hat anklingen lassen, dass ein Gespräch im kleineren Kreis mit den Fraktionen angedacht ist. Das begrüßen wir.

Aus unserer Sicht sind weitere Gespräche unverzichtbar, will man zu tragfähigen Ergebnissen kommen.