Pressemeldung der Fraktion die Grünen zur Ratsentscheidung Umbau des Marktplatzes: Grüne fordern mehr Bürgerbeteiligung 30. Mai 202230. Mai 2022 In der Ratssitzung am vergangenen Mittwoch sind Entscheidungen zum Umbau des Marktplatzes getroffen worden. Zum Abstimmungsverhalten unserer Fraktion möchten wir festhalten:Bei den Plänen zum Marktplatzumbau haben wir uns von Beginn an für mehr Beteiligung der Bürger:innen eingesetzt. Uns kam und kommt es darauf an, dass die Umgestaltung eines solch identitätsstiftenden Ortes von einer breiten Mehrheit der Stadtgesellschaft befürwortet wird. Die Umgestaltungspläne werden von unserer Fraktion weitgehend begrüßt. Die Entwürfe für den kleinen Markt und für die Brückstraße finden unsere Zustimmung. Beim großen Markt nehmen wir allerdings die Fragen vieler Bürger:innen sehr ernst: Bleibt der Altstadtcharakter erhalten? Wie sieht es mit der Klimaresilienz aus, wenn vier große Bäume der Umgestaltung weichen sollen? Wie ist die mögliche Verbesserung bezüglich der Barrierewirkung zu bewerten?Die Debatten des letzten Jahres zeigen, dass insbesondere der Umgang mit den bestehenden Bäumen fragwürdig ist. Ob ein Ratsbürgerentscheid, der von der Mehrheit unserer Fraktion sowie von der FDP und der WfS unterstützt wurde, Klarheit bringt, wurde von einigen unserer Fraktion kritisch gesehen: daher hat es Enthaltungen gegeben. Unter dem Strich bleibt: Wir sind für mehr Bürgerbeteiligung – und der Ratsbürgerentscheid ist nicht an uns gescheitert, sondern den Mehrheitsverhältnissen von SPD und CDU entsprechend.Jetzt ist die Entscheidung über den Marktplatzumbau gefallen: Selbstverständlich wird sie von uns respektiert und kritisch-konstruktiv mitgetragen. Nach unserer Ansicht ist es nun erforderlich, diese Entscheidung und deren Konsequenzen gut mit der Bevölkerung und den unmittelbar Betroffenen zu kommunizieren: Gewerbetreibende, Markthändler:innen, Anwohner:innen, alle, denen der Marktplatz eine Herzensangelegenheit ist, und nicht zuletzt die Bürgerinitiative für den Erhalt der Marktbäume sollen in die nächsten Schritte mit eingebunden und gehört werden. Bei allem Respekt vor der getroffenen Entscheidung: Der bürgerschaftliche Diskurs über den Marktplatzumbau muss weitergehen und intensiviert werden, auch mit Blick auf die Zeit des Umbaus. Wir wollen davon überzeugt sein, dass unser Markt auch nach dem Umbau ein zentraler Begegnungsort und ein Aushängeschild für Schwerte ist. Zudem werden wir uns auch weiterhin dafür einsetzen, dass die Bürger:innenbeteiligung in unserer Stadt zukünftig einen deutlich höheren Stellenwert einnimmt und dies nun endlich auch von der Verwaltung sowie der Mehrheit des Rates so gesehen wird.
Wenn die Berichterstattung in den Ruhrnachrichten richtig ist und fast die Hälfte der Fraktion nicht für den eigenen Antrag zum Ratsbürgerentscheid gestimmt hat, kann ich nicht nachvollziehen, dass dies ein „völlig normaler“ Vorgang sei! Dem Einbringen eines Antrags geht eine Diskussion und Abstimmung innerhalb der Fraktion voraus. Wenn absehbar ist, dass der eigene Antrag von der Fraktion nicht vollumfänglich mitgetragen wird, dann stelle ich einen solchen Antrag erst gar nicht oder nicht als Fraktion. Und gerade nicht in einer solch brisanten Frage wie der heiß diskutierten Umgestaltung des Marktplatzes. Den dazu jetzt veröffentlichten Artikel kann ich in keiner Weise nachvollziehen. Klar ist der Ratsbürgerentscheid nicht allein an den Enthaltungen der Fraktion gescheitert. Aber das Bild in der Öffentlichkeit ist m. E. ein verheerendes! Eintreten für mehr Bürgerbeteiligung sieht anders aus! Antworten
Hallo Reihnard , das sehe ich genauso.Die Leute haben es sehr negativ aufgenommen.Schade eine gute Möglichkeit verpasst den Leuten zu zeigen das man zuhört , und wo die meisten von uns stehen. Antworten
Hallo Reinhard, das sehe ich genauso. Viel Leute verstehen unser Verhalten nicht. Sie sind enttäuscht. Schade eine verpasste Chance den Leuten zu zeigen was die meisten von uns dazu denken. Antworten
