Kommentar des OV Schwerte zur Kooperationsvereinbarung

Mit Erstaunen haben wir vom Kooperationsvertrag von CDU und SPD gehört. Bisher dachten wir, dass die Zusammenarbeit aller Parteien im Rat der Stadt Schwerte sowieso selbstverständlich ist. Und sie ereignet sich ja tatsächlich in jeder Sitzung. Wer sich in den Rat wählen lässt, erklärt damit die Bereitschaft, zum Wohle der Stadt mit den anderen zu kooperieren.

Das wissen CDU und SPD natürlich auch. Und deswegen geht es eigentlich nicht einfach um Kooperation, sondern um Koalition. Möglicherweise um Koalition light. Nun sind Koalitionen auf der kommunalen Ebene wenig sinnvoll. Sie wären es höchstens, wenn es um Personalentscheidungen geht. Die stehen aber in dieser Ratsperiode nicht an. In Sachentscheidungen war es immer gute Praxis, dass die Ratsmitglieder nicht nach vorab ausgegebenen Koalitionsrichtlinien abgestimmt haben, sondern jeweils neu nach dem Besten der Stadt gesucht haben. So ist es auch in den vergangenen Jahren, je nach Sachverhalt, zu den unterschiedlichsten Mehrheiten gekommen, und die Stadt ist damit gut gefahren. 

Die Aushandlungsprozesse zwischen verschiedenen Parteien führen zur Schärfung der Argumente und zur Klärung der bestmöglichen Lösungen. Natürlich sind diese Aushandlungen nicht immer einfach, für keine der beteiligten Partner. Einfacher ist es, sich hinter die Wagenburg einer großen Koalition zurückzuziehen. Die beteiligten Parteien hoffen wohl, damit dem Problemdruck zu entgehen, die diese Stadt stellt. Damit täuschen sie sich allerdings. Denn die Bürgerinnen und Bürger, die anderen Parteien und nicht zuletzt wir Grünen werden es nicht zulassen, dass allein in ihren gemütlichen Koalitionsrunden der Kurs der Stadt bestimmt wird.

Monika Rosenthal, OV-Sprecherin