Grüne stimmen für Bebauungsplan Am Hinkeln/Auf dem Knapp

Wie zuvor bereits im zuständigen Fachausschuss stimmten auch in der entscheidenden Sitzung des Rates die Grünen mit einer großen Mehrheit für den Bebauungsplan.

Wir möchten hier versuchen, unsere Entscheidung zu erläutern:

Das in Frage stehende Areal ist seit vielen Jahren als Bauland im Flächennutzungsplan ausgewiesen. Dem steht auch die Zwischennutzung als landwirtschaftliche Fläche nicht entgegen, es blieb und bleibt Bauland. Insofern sahen wir keine Chance und hatten keine Handhabe, die Nutzung als Neubaugebiet zu verhindern. Insofern haben die Grünen im Rat schweren Herzens dem Vorhaben der Verwaltung zugestimmt, auch wenn Anrainer des Baugebiets zahlreiche und teilweise stichhaltige Argumente einbringen konnten, die eigentlich gegen eine Bebauung dieses Areals sprachen.

Anders als eine außerparlamentarische Opposition hat sich eine Ratsfraktion an Recht und Gesetz zu halten. Ein eventuelles Verhindern der Bebauung wäre also nach unserem Dafürhalten nur mit noch viel mehr Druck „von unten“ möglich gewesen, nicht aber unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen im Rat.