Für den Kreis Unna beim Bundesparteitag der Grünen

Unser Schwerter Ratsmitglied Marco Sorg hat am Wochenende als Delegierter des Kreisverbands Unna an der Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen in Bonn teilgenommen. Sein Fazit: „Es waren drei intensive Tage, an denen wir über viele drängende Themen unserer Zeit debattiert haben.“

Die grünen Kabinettsmitglieder in Bund und Ländern haben um den Rückhalt der Partei für die in den Koalitionen ausgehandelten Kompromisse gekämpft. Der Streckbetrieb zweier Atomkraftwerke in diesem Winter wurde unter der Voraussetzung gebilligt, dass der Atomausstieg endgültig im Frühjahr 2023 erfolgt.

Besonders gerungen hat der Parteitag um das Thema Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier. Der Antrag der Grünen Jugend, die Partei möge sich entgegen der Koalitionsvereinbarung in Düsseldorf für den Erhalt von Lützerath einsetzen, wurde nur mit knapper Mehrheit abgelehnt. Marco Sorg berichtet: „Die Gespräche mit den Demonstrierenden vor der Kongresshalle waren bewegend. Und das Ergebnis der Abstimmung zeigt unsere innere Zerrissenheit: Einerseits darf der Klimaschutz um keinen Tag aufgeschoben werden, andererseits müssen wir in demokratischen Prozessen um Mehrheiten dafür ringen. In jedem Fall ist das Vorziehen des Kohleausstiegs auf das Jahr 2030 ein wichtiger Erfolg unserer Partei auf diesem Weg.“

„Frau-Leben-Freiheit“: Dieser Slogan des von Frauen angeführten Widerstands im Iran wurde in den Beiträgen häufig wiederholt. Die Berichte über die Situation in dem Land gingen unter die Haut. Vom Parteitag ging ein starkes Zeichen der Solidarität aus: In einer Gesellschaft, in der Frauen nicht frei sind, können auch Männer nicht frei sein.

In Gesprächen mit der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ging es um den Schutz der ukrainischen Kultur: Mit der gezielten Bombardierung von Theatern, Bibliotheken und Museen soll die kulturelle Identität der Ukraine ausgelöscht werden. Es gibt inzwischen 107 deutsch-ukrainische Städtepartnerschaften, die sehr hilfreich für die Unterstützung im humanitären und kulturellen Bereich sind. Marco Sorg: „Über eine solche Partnerschaft sollten wir auch in Schwerte nachdenken.“

Mit vielen weiteren Entscheidungen hat der Parteitag das Signal gegeben: Die Grünen setzen sich für Zusammenhalt ein – in unserem Land und in der Weltgemeinschaft. Dieser Winter soll nicht zu Spaltungen führen, er soll ein „Winter der Solidarität“ werden. Es geht um eine Gesellschaft, so Claudia Roth, „die in Frieden mit sich und in Frieden mit anderen leben will.“