Rücktritt des Bundesvorstands: Möglichkeit des Neuanfangs

Wir nehmen mit großem Respekt zur Kenntnis, dass unsere Parteispitze Verantwortung übernimmt und einen Neuanfang ermöglicht. Omid und insbesondere Ricarda mussten unter schwierigsten Bedingungen und unter großen persönlichen Anfeindungen arbeiten, in einem Klima, in dem von ganz rechts über die Sprachrohre der Kremlpropaganda bis hin zur Union populistisch und mit wenig Anstand Grüne zu Feinden erklärt und bekämpft werden.

Nach den zweifellos schlechten Wahlergebnissen in diesem Jahr den Weg für einen Neuanfang, auch personell, freizumachen und nicht Niederlagen schön zu reden und ohne Änderungen weiterzumachen ist eine Tugend, die in anderen Parteien leider in Vergessenheit geraten ist.

Negative Auswirkungen auf die Arbeit der Bundesregierung sehen wir nicht, die grünen Minister*innen werden auch in Zukunft für die eine gerechte Sozialpolitik, die dringend nötige wirtschaftliche Transformation, Klimaschutz, die Stärkung von Demokratie und Gesellschaft und weitere Themen kämpfen und arbeiten. Das ist die Aufgabe von Politik. Daran hat sich nichts geändert.

Ein Kommentar zu Äußerungen aus der zunehmend populistischen CSU oder von rechtsextremen Parteien erübrigt sich.

Die Grünen in Schwerte freuen sich auf die jetzt anstehenden Diskussionen um den zukünftigen Kurs unserer Partei. Aus den Wahlniederlagen dieses Jahres zu lernen und Konsequenzen zu ziehen ist genau der richtige Weg. Die Bundespartei wird Antworten auf den Rechtsruck der Gesellschaft, die Stimmungsmache gegen Grüne und die Tatsache, dass im politischen Raum zunehmend populistisch und ohne Faktenbezug diskutiert wird, finden. Unsere Themen werden zur Zeit nicht so gut wahrgenommen, das muss sich ändern.

Unsere Arbeit vor Ort in und für Schwerte, die sich an unseren Werten und Überzeugungen, unserem Programm und einer sachorientieren Herangehensweise ausrichtet, werden wir fortsetzen. Unsere vielen alten und neuen Mitglieder werden gemeinsam daran arbeiten, unsere Stadt fit für die Zukunft zu machen.