Lützerath

Der Konflikt um Lützerath bewegt natürlich auch die Schwerter Grünen. Eine intensive Diskussion im Vorstand hatte folgendes Ergebnis.

Wir stehen an der Seite derer, die Lützerath verteidigen. Dabei geht es nicht um die verbliebenen Häuser, sondern um die Braunkohle darunter, die nicht verfeuert werden darf, wenn Deutschland seinen Beitrag zum 1,5 Grad Ziel erreichen will. Das an Gesetze gebundene Regierungshandeln hat es nicht geschafft, die starke rechtliche Position von RWE zu erschüttern. Wie die Verhandlungen von Robert Habeck und Mona Neubaur mit RWE im einzelnen verlaufen sind, wissen wir nicht. Wir können auch nicht wissen, ob alles herausgeholt wurde, was möglich ist. Was wir wissen, ist, dass das Ergebnis ein schlechtes für den Klimaschutz ist.

Auch wenn eine 15 Prozent-Partei im Bündnis mit lauter Braunkohle-Fans möglicherweise nicht mehr erreichen konnte, fordern wir die Grünen in Regierungsverantwortung auf, für grundsätzlichen und konsequenten Klimaschutz einzustehen. Für alles andere ist keine Zeit mehr.

Um so wichtiger ist der Widerstand der Zivilgesellschaft. Je intensiver und aufgeklärter dieser Widerstand ist, umso eher kann erreicht werden, dass letztlich doch der größte Teil der Kohle unter Lützerath im Boden bleibt.