28.05.2024, 17 Uhr, Ratssaal, Rathausstraße 31, 58239 Schwerte
Tagesordnung
TOP 1 – Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses
TOP 2 – Genehmigung der Tagesordnung
TOP 3 – Einwohner*innenfragestunde
TOP 4 – Verpflichtung von Ausschussmitgliedern
TOP 5 – Feststellung von Befangenheit
TOP 6 – Sachstandsbericht EEA-Prozess – Mündlicher Bericht Herr Tippkötter
TOP 7 – Nahverkehrsplan Kreis Unna – Mündlicher Bericht Herr Klöpper
TOP 7.1 – Mitsprache beim ÖPNV: Einbindung der Gremien der Stadt Schwerte im Rahmen des vom Kreis Unna aufzustellenden Nahverkehrsplans – Antrag der Fraktion Die Grünen (X/1005/1)
TOP 8 – Mittelfristiges Straßenbauprogramm der Stadt Schwerte 2024-2028 (X/1015)
TOP 9 – Wasserversorgungskonzept Schwerte 2024-2029 (X/1034)
Wasserversorgungskonzept Schwerte 2024
Anlagen
TOP 10 – Fahrradstraßen/-zonen in Schwerte; hier: Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung einer Fahrradzone um die Schulen Friedrich Bährens Gymnasium, Albert-Schweitzer-Schule und Ruhrtal-Gymnasium (X/1036)
TOP 10.1 – Bürgerantrag; hier: Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Ausweisung einer Fahrradstraße und Einrichtung von Überquerungshilfen (X/1029/1)
Anlage 1 – Beschlussfassung ABB
Anlage 3 – Stellungnahme der Verwaltung
TOP 11 – Mehr Verkehrssicherheit für Schüler*innen durch Schulstraßen, Antrag der Fraktion Die Grünen (X/1039)
TOP 12 – Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung mit Beschlussausführungskontrolle
TOP 13 – Informationen und Anfragen
Protokoll – liegt noch nicht vor.
Beschlussausführungskontrolle – Liegt noch nicht vor.