TRISS – Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität

28.05.2024, 17 Uhr, Ratssaal, Rathausstraße 31, 58239 Schwerte

Einladung

Tagesordnung

TOP 1 – Feststellung der form- und fristgerechten Einladung sowie Beschlussfähigkeit des Ausschusses

TOP 2 – Genehmigung der Tagesordnung

TOP 3 – Einwohner*innenfragestunde

TOP 4 – Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

TOP 5 – Feststellung von Befangenheit

TOP 6 – Sachstandsbericht EEA-Prozess – Mündlicher Bericht Herr Tippkötter

TOP 7 – Nahverkehrsplan Kreis Unna – Mündlicher Bericht Herr Klöpper

TOP 7.1 – Mitsprache beim ÖPNV: Einbindung der Gremien der Stadt Schwerte im Rahmen des vom Kreis Unna aufzustellenden Nahverkehrsplans – Antrag der Fraktion Die Grünen (X/1005/1)

Vorblatt

Antrag

TOP 8 – Mittelfristiges Straßenbauprogramm der Stadt Schwerte 2024-2028 (X/1015)

Vorlage

Anlage 1

TOP 9 – Wasserversorgungskonzept Schwerte 2024-2029 (X/1034)

Vorlage

Wasserversorgungskonzept Schwerte 2024

Anlagen

TOP 10 – Fahrradstraßen/-zonen in Schwerte; hier: Erstellung eines Konzeptes zur Umsetzung einer Fahrradzone um die Schulen Friedrich Bährens Gymnasium, Albert-Schweitzer-Schule und Ruhrtal-Gymnasium (X/1036)

Vorlage

Fahrradzone FBG, RTG, ASS

TOP 10.1 – Bürgerantrag; hier: Durchführung eines Verkehrsversuchs zur Ausweisung einer Fahrradstraße und Einrichtung von Überquerungshilfen (X/1029/1)

Vorlage

Anlage 1 – Beschlussfassung ABB

Anlage 2 – Bürgerantrag

Anlage 3 – Stellungnahme der Verwaltung

TOP 11 – Mehr Verkehrssicherheit für Schüler*innen durch Schulstraßen, Antrag der Fraktion Die Grünen (X/1039)

Vorblatt

Antrag

TOP 12 – Bericht gemäß § 5 Zuständigkeitsordnung mit Beschlussausführungskontrolle

TOP 13 – Informationen und Anfragen

Protokoll – liegt noch nicht vor.

Beschlussausführungskontrolle – Liegt noch nicht vor.